Niederlage für Macron: Social Media Verbot gekippt
Der französische Verfassungsrat hat ein geplantes Social Media Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren gestoppt. Nach seiner Entscheidung wäre das Gesetz ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Meinungs und Kommunikationsfreiheit gewesen.
Nationalversammlung und Senat hatten im Juli mit breiter Mehrheit zugestimmt. Das Verbot sollte auf Wunsch von Präsident Emmanuel Macron nach den Sommerferien in Kraft treten. Das Präsidialamt teilte mit, Macron wolle den Gesetzentwurf nun überarbeiten lassen und die Reform vor dem Frühjahr 2027 umsetzen.
Der Verfassungsrat verwies darauf, dass das weit gefasste Verbot auch Dienste erfassen könnte, bei denen Risiken für Minderjährige nicht nachgewiesen sind. Zudem sah er einen Eingriff in das Privatleben, weil Nutzer ihr Alter nachweisen müssten. Das geplante Gesetz betraf unter anderem TikTok, Snapchat, X, Instagram, YouTube, Messenger und bestimmte Onlinevideospiele.
