Umweltminister Schneider will Klimaanpassung zur Gemeinschaftsaufgabe machen
Bundesumweltminister Carsten Schneider will Klimaanpassung zur Gemeinschaftsaufgabe machen und dafür die Zuständigkeiten beim Bund stärken. Er verweist auf Hitzewellen, Waldbrände und austrocknende Flüsse als Folgen des menschengemachten Klimawandels und kritisiert, dass er Klimaanpassungsmaßnahmen nur unter schwierigen Bedingungen auf den Weg bringen könne.
Nach Schneiders Ansicht müsste das Grundgesetz geändert werden, damit sich der Bund an solchen Maßnahmen beteiligen kann. Er kündigte für die kommenden Monate einen konkreten Vorschlag an. Im Bundestag wäre dafür eine Zweidrittelmehrheit nötig. Die Grünen signalisierten bereits Unterstützung, ebenso mehrere Organisationen, darunter der Deutsche Städtetag und der Sozialverband VdK.
Zur Debatte gehört auch der Umgang mit Niedrigwasser an Rhein und Donau. Verkehrsminister Steffen Bilger hält unter anderem einen Ausbau der Wasserstraßen für denkbar. Schneider dagegen warnt, kurzfristig lasse sich mit einer reinen Vertiefung der Flüsse wenig erreichen. Er setzt auf einen ganzheitlichen Ansatz mit Renaturierung und sparsamerem Umgang mit Wasser.
