Ortskräfte der Bundeswehr: Sind sie ausreichend geschützt?
Vor fünf Jahren übernahmen die Taliban die Kontrolle in Afghanistan, am 15. August 2021 endete damit auch der deutsche Einsatz am Hindukusch. Zehntausende Afghaninnen und Afghanen hatten zuvor für Bundeswehr, deutsche Botschaft oder GIZ gearbeitet. Viele von ihnen fürchteten nach dem Machtwechsel Vergeltung durch die Taliban.
Deutschland schuf verschiedene Aufnahme und Schutzprogramme, darunter das Ortskräfteverfahren, die Menschenrechtsliste und später das Bundesaufnahmeprogramm. Seit August 2021 kamen nach offiziellen Angaben rund 37.000 Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland, darunter 19.300 ehemalige Ortskräfte und ihre Angehörigen. Dennoch warten weiterhin Hunderte auf eine Aufnahme. Das Bundesverfassungsgericht wertete die pauschale Rücknahme früherer Zusagen durch die schwarz rote Bundesregierung Ende Juli 2026 als Verstoß gegen das Willkürverbot.
Die Aufarbeitung des Afghanistan Einsatzes hat nach Einschätzung der Enquete Kommission gezeigt, dass Ansprüche auf Aufnahme, Nachweise und rechtliche Grundlagen vor einer Evakuierung hätten geklärt werden müssen. Auch die Politikwissenschaftlerin Sara de Jong sieht keinen Anlass zu Optimismus. Sie fordert ebenso wie andere Initiativen, Ortskräfte von Beginn an mitzudenken und Regeln für den Fall einer Evakuierung festzulegen.
