Parlamentswahl in Algerien startet trotz mangelndem Interesse

Parlamentswahl in Algerien startet trotz mangelndem Interesse

Zehn Tage vor der Parlamentswahl in Algerien ist in der Hauptstadt Algier kaum etwas vom Wahlkampf zu spüren. Statt Wahlplakaten dominieren Fußballbanner das Stadtbild. In den belebten Straßen des Viertels Bab El Oued herrscht der gewohnte Alltag, während die Bürger wenig Interesse an der bevorstehenden Wahl zeigen.

Viele Passanten äußern, dass sie nicht zur Wahl gehen werden. Zwei Brüder, die an einem Marktstand Bohnen verkaufen, berichten von ihrer Resignation. Sie klagen über hohe Steuern für Selbstständige und niedrige Löhne für Angestellte, was sie von einer Stimmabgabe abhält.

Die wenigen Wahlplakate deuten auf eine begrenzte Auswahl am Wahltag hin. Auf großen Tafeln, die Platz für zahlreiche Kandidaten bieten, sind oft nur wenige abgebildet. Die Wahlbehörde hat bereits bei den Präsidentschaftswahlen vor zwei Jahren nur wenige Bewerber zugelassen. Auch für die aktuelle Parlamentswahl wurden laut der französischen Zeitung Le Monde Kandidaten aus umstrittenen Gründen abgelehnt.

Youcef Aouchiche, Erster Sekretär der sozialistischen Partei Front des Forces Socialistes (FFS), führt Wahlkampf in der Provinz Bouira. Er hatte vor zwei Jahren gegen den amtierenden Präsidenten Abdelmadjid Tebboune kandidiert und sieht auch in der Provinz ein geringes Interesse an der Wahl. Aouchiche betont die Notwendigkeit, das Ansehen des Parlaments als zweite Gewalt im Staat wiederherzustellen und fordert eine höhere Wahlbeteiligung als die 23 Prozent von 2021.

Das politische Klima in Algerien begünstigt laut Aouchiche die Stimmenthaltung. Er erklärt, dass dieses Klima die Bürger von politischer Betätigung abhalte. Die Innenpolitik, insbesondere soziale Themen wie hohe Inflation, dominieren die Diskussionen, während Außenpolitik kaum Beachtung findet.

Algerien, reich an Rohstoffen, hat ein großes wirtschaftliches Potenzial, das jedoch nicht ausreichend Vertrauen bei den Wählern schafft. Caterina Roggero vom italienischen Institut für internationale Studien ISPI weist auf ein generelles Misstrauen gegenüber Institutionen und Politikern hin. Viele Bürger empfinden das Parlament als ineffektiv, da die Macht zunehmend beim Präsidenten konzentriert ist.

Trotz dieser Herausforderungen besteht die Möglichkeit, dass die Opposition im Parlament eine Erneuerung anstrebt. Dennoch ist die allgemeine Stimmung unter den Wählern pessimistisch. Im Viertel Bab El Oued wird am Wahltag wahrscheinlich der Marktalltag dominieren, während das bevorstehende Fußballspiel gegen die Schweiz mehr Gesprächsthema sein dürfte als die Parlamentswahl.

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