Pflegepersonal: AOK kritisiert Fehlanreize für Heimbetreiber
Die AOK kritisiert Fehlanreize bei der Finanzierung von Pflegeheimen, weil unbesetzte Stellen den Gewinn von Heimbetreibern steigern können. Nach Darstellung der Kasse werden Eigenanteile der Bewohner und Zahlungen der Pflegekassen zwar für Personal und Pflegeleistungen festgelegt, doch im Nachhinein werde kaum kontrolliert, ob das Geld tatsächlich zweckgemäß ausgegeben wurde.
Werden zu wenig Pflegekräfte eingesetzt, sind zwar Leistungskürzungen möglich, in der Praxis kommen sie aber selten vor. Die Berliner Senatsverwaltung verweist auf hohe Hürden bei der rückwirkenden Prüfung. In Baden Württemberg sind Personalunterdeckungen bis vier Prozent erlaubt, darüber können Kürzungsverfahren folgen. Dort kam es in den vergangenen fünf Jahren nach Angaben des Kommunalverbands nur sechsmal zu solchen Verfahren.
Die AOK Nordost und der GKV Spitzenverband fordern deshalb eine Gesetzesänderung. Überschüsse sollten demnach vollständig zurückgezahlt werden, etwa über geringere Eigenanteile im Folgejahr. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken sieht dagegen keinen gesetzgeberischen Änderungsbedarf und verweist auf die bestehenden Regeln.
