Verteidigungsminister Pistorius will Bundeswehr Reserve stärken
Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Reserve der Bundeswehr deutlich stärken. Das heute ins Kabinett kommende Reservestärkungsgesetz soll helfen, die Zahl der Reservistinnen und Reservisten bis 2035 auf 200000 zu erhöhen. Insgesamt soll die Bundeswehr dann auf 460000 Menschen wachsen. Derzeit sind rund 60000 Reservisten fest eingeplant.
Kern des Gesetzentwurfs ist mehr Verbindlichkeit. Bislang konnten sowohl Reservistinnen und Reservisten als auch ihre Arbeitgeber Übungen ablehnen. Künftig sollen Übungen verpflichtend sein, Unternehmen müssten Einsätze ihrer Beschäftigten in der Regel akzeptieren. Je nach Dauer des früheren aktiven Dienstes sollen Betroffene bis zum 45. oder 65. Geburtstag zum Reservedienst berufen werden können.
Aus der Wirtschaft kommt Kritik an dem Vorhaben. Die Deutsche Industrie und Handelskammer spricht sich dafür aus, zunächst auf Freiwilligkeit zu setzen. Der Reservistenverband unterstützt den Plan dagegen weitgehend. Nach der Sommerpause soll sich der Bundestag mit dem Entwurf befassen.
