Wie ist die Rechtslage nach dem Drohnenfund am Flughafen Leipzig?
Nach dem Drohnenfund am Flughafen Leipzig Halle ermittelt der Generalbundesanwalt wegen des Verdachts der versuchten Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion und eines gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft gab es Hinweise darauf, dass an der Drohne professioneller Sprengstoff und ein Zünder angebracht waren. Außerdem sei eine durchstartende Frachtmaschine mit einem Gegenstand kollidiert, mutmaßlich mit einer weiteren Drohne.
Rechtlich wird zwischen Strafrecht und Völkerrecht unterschieden. Im Strafrecht geht es um die Aufklärung und Ahndung der Tat und die mögliche individuelle Schuld. Zuständig ist in dem Fall die oberste Strafverfolgungsbehörde des Bundes, das Bundeskriminalamt übernimmt dabei die polizeilichen Aufgaben.
Sollte ein Staat hinter dem Vorfall stehen, könnte auch das Völkerrecht berührt sein. Ein bewaffneter Angriff im Sinne der UN Charta wird von Experten jedoch nicht gesehen. Deutschland hätte in einem solchen Fall aber Anspruch auf Entschädigung, und je nach Lage kämen auch weitere Gegenmaßnahmen in Betracht.
