Wehrpflichtige Ukrainer könnten Schutz in der EU verlieren
Der Schutzstatus für Ukrainerinnen und Ukrainer in der EU soll grundsätzlich erhalten bleiben, kann nach Angaben von EU Innenkommissar Magnus Brunner aber mit neuen Bedingungen verknüpft werden. Die EU Kommission soll in den kommenden Wochen einen Vorschlag zur Verlängerung vorlegen. Der vorübergehende Schutz gilt seit März 2022 und läuft bis Anfang März 2027.
Diskutiert wird vor allem, ob ukrainische Männer im wehrpflichtigen Alter von 23 bis 60 Jahren künftig vom temporären Schutz ausgenommen werden. Deutschland und Österreich sprechen sich dafür aus, während Estland eine Verlängerung ohne Ausnahmen bevorzugt. Brunner verwies darauf, dass auch die Ukraine in die Gespräche einbezogen werden solle.
Nach Angaben von Eurostat lebten zum 31. März 4,33 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer mit diesem Schutzstatus in der EU. Fast 1,3 Millionen von ihnen hielten sich in Deutschland auf, gut 950000 in Polen und knapp 380000 in Tschechien.
