Vorstand der Berliner Linksfraktion trifft sich zu einer Sondersitzung
Der Vorstand der Berliner Linksfraktion kommt am Freitagmittag zu einer digitalen Sondersitzung zusammen. Anlass sind neue Äußerungen der Linken Politikerin Vanessa Emde, die in einem Instagram Video israelkritische Positionen wiederholt und das Sondierungspapier mit Grünen und SPD kritisiert hatte.
Emde verteidigte in dem Video die Position, dass Staaten kein Existenzrecht hätten, und erklärte, das sei vom Völkerrecht gedeckt. Kritiker werfen ihr antisemitische Aussagen vor. Die Abgeordnete, die den Neuköllner Wahlkreis 1 direkt gewonnen hatte, hält an ihren Aussagen fest und will davon auch durch Drohungen mit einem Fraktionsausschluss nicht abrücken. SPD und Grüne hatten ihre Sondierungsgespräche vorübergehend unterbrochen, inzwischen laufen sie wieder.
