Von der Leyen zur Lage der Union: Neuer Krisenmechanismus und weitere Bündnisse
EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will angesichts der angespannten Sicherheitslage in Europa einen von der NATO unabhängigen Alarmmechanismus für Sicherheitskrisen schaffen. Wenn ein Mitgliedsstaat diesen auslöst, sollen alle Mitgliedsstaaten zusammenkommen, um eine europäische Antwort zu koordinieren und eine weitere Eskalation zu verhindern.
Zugleich kündigte sie ein Konzept für einen Europäischen Sicherheitsrat an. Dieses Gremium solle sich mit der Sicherheit des Kontinents befassen, sagte von der Leyen in Straßburg. Nach ihrer Darstellung sind die aktuellen Bedrohungen dafür dringlicher denn je. Sie verwies außerdem auf eine engere Zusammenarbeit mit der NATO und sagte, die Strukturen der EU hätten mit der neuen Realität nicht Schritt gehalten.
Von der Leyen sieht in den Zwischenfällen in Litauen und Dänemark ein größeres Muster russischer Aggression gegen Europa. Der Ukraine stellte sie weitere Hilfe für den Winter, für die Energieversorgung und für die Luftverteidigung in Aussicht. Außerdem brachte sie eine neue Partnerschaft mit Kanada ins Spiel, bis hin zu einer assoziierten EU Mitgliedschaft.
