Ungarns Jagd auf die Milliarden des Orban Systems beginnt
In Ungarn hat die neue Regierung von Premier Peter Magyar die angekündigte Vermögensrückgewinnung gegen das frühere System von Viktor Orban gestartet. Die Tisza Partei will Gelder und Vermögenswerte zurückholen, die nach ihrer Darstellung an Oligarchen, Parteifreunde, Strohmänner oder an die Familie Orbans geflossen sind. Zugleich sollen mögliche unrechtmäßige Profiteure juristisch zur Verantwortung gezogen werden.
Dafür wurde Ende Juli die Nationale Behörde für Vermögensrückgewinnung und Vermögensschutz gegründet. Die Behörde soll zurückverfolgen, wohin öffentliche Mittel geflossen sind, und künftige Missbräuche verhindern. Sie erhält polizeiliche und staatsanwaltliche Befugnisse und ist nur dem Parlament rechenschaftspflichtig.
Zur Leiterin wurde die Politologin Anna Unger gewählt, was für Diskussionen sorgte. Unger betonte, es gehe in Ungarn nicht nur um klassische Korruption, sondern um ein ganzes System der Vermögensentwendung. Die Erwartungen in der Bevölkerung sind hoch, auch weil viele die Aufarbeitung von Korruption und Ungerechtigkeit als politische Bewährungsprobe für die neue Regierung sehen.
