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UN Gericht: Myanmar verantwortlich für Rohingya Völkermord

Der Internationale Gerichtshof hat erstmals die Verantwortung eines Staates für Völkermord festgestellt und Myanmar wegen des Vorgehens gegen die Rohingya verurteilt. Das oberste Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag kam zu dem Schluss, dass das Militär des Landes 2017 mit extremer Gewalt gegen die muslimische Minderheit vorgegangen sei.

Nach dem Urteil wurden mindestens 10.000 Menschen getötet, zudem kam es zu massiver sexueller Gewalt und Gewalt gegen Kinder. Der Gerichtshof erklärte, Myanmar habe einen erheblichen Teil der Rohingya vernichten wollen. Das Land müsse die Minderheit dafür entschädigen.

Gambia hatte die Klage Ende 2019 eingereicht, Deutschland und zehn weitere Staaten schlossen sich an. Das Urteil hat zunächst keine direkten Folgen, gilt aber als wichtiger Präzedenzfall und könnte auch für andere Verfahren von Bedeutung sein, darunter die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs gegen hohe Militärs in Myanmar.

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