Türkei: Kann sich Özels neue Partei durchsetzen?
Der türkische Oppositionspolitiker Özgür Özel hat die Gründung einer neuen Partei offiziell gemacht. In einem Video auf der Plattform X unterzeichnete er die Gründungsunterlagen für die Yeni Parti, zu Deutsch Neue Partei. Zuvor hatte er vor Abgeordneten seiner früheren Partei CHP seinen Abschied angekündigt und von einem historischen Scheideweg gesprochen.
Özel war seit Oktober 2023 Vorsitzender der CHP und hatte die Partei bei den Kommunalwahlen 2024 erstmals seit Jahrzehnten zur stärksten Kraft im Land gemacht. Nach den politischen Erfolgen geriet die Partei jedoch unter massiven Druck. Mitte Mai wurde Özel per Gerichtsbeschluss seines Amtes enthoben, ebenso die gesamte Parteiführung. Als Übergangsvorsitzender wurde Kemal Kılıçdaroğlu eingesetzt.
Nach Angaben aus dem CHP Lager wollen 90 der 135 Abgeordneten Özel folgen. Die neue Partei soll sozialdemokratisch ausgerichtet sein und dem Erbe Mustafa Kemal Atatürks verpflichtet bleiben. Erste Blitzumfragen im türkischen Fernsehen sehen für das Vorhaben eine gewisse Zustimmung. Zugleich laufen gegen Özel mehrere Ermittlungsverfahren, über Anträge zur Aufhebung seiner Immunität ist noch nicht entschieden.
