Trump billigt Krypto Ethikklausel: Das sind die Folgen
US Präsident Donald Trump hat einer Ethikklausel für den Clarity Act zugestimmt. Sie soll dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten, Kongressmitgliedern und weiteren Bundesvertretern während ihrer Amtszeit verbieten, eigene Krypto Assets herauszugeben.
Für die Durchsetzung soll nach bisherigen Informationen das US Justizministerium zuständig sein, nicht die Generalstaatsanwälte der Bundesstaaten. Der genaue Wortlaut der Klausel ist bislang nicht öffentlich. Die demokratische Senatorin Angela Alsobrooks kritisierte die geplante Zuständigkeit des Justizministeriums als unzureichend.
Hintergrund sind auch Trumps eigene Krypto Geschäfte, darunter seine Memecoins und die Verbindungen seiner Familie zu World Liberty Financial. Offen bleibt, ob die Klausel nur neue Token Emissionen betrifft oder auch bestehende Beteiligungen und Einnahmen erfasst. Der Streit könnte den Clarity Act weiter belasten, der die Zuständigkeiten von SEC und CFTC im US Krypto Markt regeln soll.
