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Steinmeier wird in China überraschend deutlich

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat China bei einem Auftritt an der Peking Universität aufgefordert, gemeinsam die regelbasierte internationale Ordnung zu stärken und sich für Frieden sowie freien Welthandel einzusetzen. Zugleich mahnte er, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen China und Deutschland beziehungsweise Europa auf Augenhöhe zu gestalten und bestehende Ungleichgewichte abzubauen.

Steinmeier verwies auf Schwierigkeiten westlicher Unternehmen beim Zugang zum chinesischen Markt und auf staatlich subventionierte Exporte aus China, die in großer Menge nach Europa gelangten. Er betonte, China habe sich zu einer prägenden Weltmacht entwickelt und trage als solche besondere Verantwortung.

Außerdem rief er China dazu auf, bei der Beendigung des Ukraine Kriegs und anderer Konflikte mitzuwirken. Bei den Kriegen stünden auch chinesische Interessen auf dem Spiel, sagte Steinmeier mit Blick auf freie Seewege, Lieferketten und die Energieversorgung. Zudem forderte er internationale Leitplanken für Künstliche Intelligenz.

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