Prorussischer U Boot Einsatz: Grüne empört über AfD Bundestagstermin mit Julija Mendel
Grünen Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic hat den Auftritt von Julija Mendel bei einer AfD Veranstaltung im Bundestag scharf kritisiert. Mendel, frühere Sprecherin des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dessen Kritikerin, vertrat dort nach Angaben aus dem Umfeld eine prorussische Sicht auf den Ukraine Krieg.
Mihalic warf der AfD vor, Mendels Aussagen für einen prorussischen Einsatz im deutschen Parlament zu nutzen. Sie sagte, Mendel betreibe eine Täter Opfer Umkehr und beschönige einen verbrecherischen Akt. Für solche Auftritte dürften die Räume des Bundestags keinen Platz bieten, forderte sie.
Verweisend auf ein ähnliches Vorgehen des Europäischen Parlaments erinnerte Mihalic daran, dass Mendel im September in Straßburg kurzfristig die Zutrittsberechtigung entzogen worden war. Die Bundestagsverwaltung äußerte sich für den Einzelfall nicht. Sie verwies jedoch auf die übliche Zuverlässigkeitsprüfung bei Gastzutritten und erklärte, anhängige Sanktionsverfahren in Drittstaaten seien dafür grundsätzlich nicht maßgeblich.
