Netanjahu nach Wahl in Israel ohne Mehrheit und dennoch am Hebel
|

Netanjahu nach Wahl in Israel ohne Mehrheit und dennoch am Hebel

Bei der Parlamentswahl in Israel hat kein Lager eine Mehrheit erreicht. Die Regierungsbildung dürfte sich deshalb hinziehen. Bis dahin bleibt Benjamin Netanjahu im Amt, obwohl seine Koalition keine parlamentarische Mehrheit mehr hat.

Nach dem amtlichen Endergebnis will Staatspräsident Izchak Herzog mit allen in der neuen Knesset vertretenen Parteien beraten und vermutlich Netanjahu mit der Regierungsbildung beauftragen. Dafür hätte er zunächst bis zu sechs Wochen Zeit. Scheitert der Versuch, könnte Herzog auch eine andere Person beauftragen. Spätestens Anfang März müsste das Parlament aufgelöst und eine Neuwahl angesetzt werden, falls bis dahin keine Koalition steht.

Für den Gazastreifen, das Westjordanland und die Region werden vorerst keine größeren Veränderungen erwartet. Auch im Libanon, in Syrien und im Verhältnis zu Iran zeichnet sich ohne eine neue Regierung zunächst keine Entspannung ab.

Zur Originalmeldung

Ähnliche Beiträge

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert