Ministerium räumt Fehler beim Wehrpflichtgesetz ein
Das Verteidigungsministerium hat Fehler bei der Aussetzung einer Regel zu Ausreisegenehmigungen für Männer im wehrfähigen Alter eingeräumt. Nach Angaben der Sprecherin sei es wohl ein Fehler oder zumindest eine Ungenauigkeit gewesen, die Abmeldepflicht in dieser Form auszusetzen.
Zuvor hatte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages dem Ministerium vorgeworfen, mit der Regelung seine Kompetenzen weit überschritten zu haben. Betroffen sind Männer zwischen 18 und 45 Jahren, die für mehr als drei Monate ins Ausland reisen wollen und dafür eine Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr brauchen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius ließ inzwischen einen neuen Gesetzentwurf veröffentlichen, der die Abmeldepflicht nur noch für den Spannungs und Verteidigungsfall vorsieht. Über das Vorhaben muss noch der Bundestag entscheiden. Bis dahin sorgt die unklare Lage bei den Betroffenen weiter für Unsicherheit.
