Hambacher Freiheitspreis: Steinmeier warnt vor autoritären Tendenzen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei der Verleihung des Hambacher Freiheitspreises vor autoritären Tendenzen gewarnt. Demokratie, Rechtsstaat und unabhängige Institutionen stünden international unter Druck, sagte er. Autoritäre Regierungen versuchten, demokratische Kontrollinstanzen zu diskreditieren und zu beseitigen, darunter unabhängige Medien, Kultur und Justiz.
Steinmeier betonte, dass Bürgerinnen und Bürger solchen Entwicklungen nicht machtlos ausgeliefert seien. Autoritäre Tendenzen seien kein Schicksal, dem man nicht entrinnen könne, sagte er. Vielmehr könne jeder mit seiner Stimme entscheiden.
Den Preis verlieh Steinmeier im Hambacher Schloss an den polnischen Verfassungsrechtler Adam Bodnar. Er würdigte ihn als Kämpfer für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das Hambacher Schloss und Schwarz Rot Gold stünden für Freiheit, Demokratie und Völkerverständigung. Der mit 10000 Euro dotierte Preis wurde zum dritten Mal vergeben.
