Dauer, Fallstricke, Abzweigungen: EU startet Beitrittsprozess mit Ukraine, was heißt das?
Die EU hat die Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau offiziell gestartet. Der Schritt gilt vor allem als politisches Signal und soll beiden Ländern eine konkrete Perspektive auf einen späteren EU Beitritt geben. Für die Ukraine ist das auch angesichts des seit Jahren andauernden Abwehrkriegs gegen Russland von Bedeutung.
Die Verhandlungen sollen vor allem nationale Gesetze an EU Recht anpassen und Wirtschaft sowie Verwaltung auf EU Standards bringen. Der Prozess ist in 35 Kapitel gegliedert. Wie lange er dauert, ist offen und hängt von den Reformfortschritten ab. Zugleich bleibt das Verfahren anfällig für Blockaden, weil jedes Verhandlungskapitel einstimmig von allen EU Staaten beschlossen werden muss.
Der Start war zuvor lange durch ein ungarisches Veto blockiert worden. Erst nach einem Wechsel in Budapest und einer Einigung in der Minderheitenfrage kam Bewegung in das Verfahren. In Brüssel rechnen viele nicht mit einem Beitritt vor Mitte des nächsten Jahrzehnts. Die ukrainische Regierung lehnt einen vorgeschlagenen Sonderstatus für die Übergangszeit ab und verweist auf die Bedeutung einer schnellen Beitrittsperspektive.
