Code fällt unter das Recht auf freie Meinungsäußerung
SEC Kommissarin Hester Peirce hat sich erneut für einen differenzierten Umgang mit Blockchain Entwicklern ausgesprochen. Bei einem Auftritt an der Princeton University sagte sie, die Veröffentlichung von Open Source Software mache Entwickler nicht automatisch zu Finanzintermediären.
Peirce betonte, viele Blockchain Projekte basierten auf Open Source Software, deren Veröffentlichung durch den ersten Verfassungszusatz geschützt sei. Wer Code bereitstelle, solle nicht allein deshalb unter die Wertpapieraufsicht fallen, weil Dritte ihn nutzten. Verantwortlich für Verstöße gegen das Wertpapierrecht seien in der Regel jene Personen, die rechtswidrig handelten. Zudem kritisierte sie die Übertragung bestehender Regeln für zentrale Finanzakteure auf dezentrale Netzwerke.
Die Aussagen passen zum Kurs der SEC unter Vorsitz von Paul Atkins, die sich zunehmend von einer Regulierung durch Durchsetzung entfernt. In ihrem Strategieentwurf bis 2030 bezeichnet die Behörde Blockchain und Krypto Assets als Technologien mit dem Potenzial, die Finanzmarktinfrastruktur der USA grundlegend zu verändern.
