Clarity Act: Zeitdruck wächst, Einigung rückt dennoch näher
Für den Clarity Act wird die Zeit knapp. Im US Senat wächst der Druck, das Gesetzespaket noch im Juli zur Abstimmung zu bringen. Senatorin Cynthia Lummis zeigt sich dennoch zuversichtlich und rechnet mit der Veröffentlichung des Gesetzestextes rund um den 4. Juli.
Der Clarity Act soll erstmals einen umfassenden Regulierungsrahmen für den Kryptomarkt schaffen. Die Zuständigkeit würde dabei zwischen der Börsenaufsicht SEC und der Rohstoffaufsicht CFTC aufgeteilt.
Offen sind weiter Fragen zu Ethikregeln und zur Bekämpfung von Geldwäsche und anderen Finanzdelikten. Streit gibt es auch über eine Ausnahmeregelung für Entwickler nicht verwahrender Software. Der enge Zeitplan erhöht den Druck zusätzlich, eine Abstimmung im Juli ist deshalb nicht gesichert. Sollte das Gesetz in diesem Jahr nicht verabschiedet werden, müsste das Verfahren im nächsten Kongress voraussichtlich neu beginnen.
