CLARITY Act: Ist Donald Trump schuld am Stillstand?
Der CLARITY Act steckt seit Wochen im US Senat fest. Zwar sind die meisten Regelungen bereits ausgehandelt, doch Ethikregeln für Amtsträger im Umgang mit Krypto blockieren weiter eine Einigung zwischen Demokraten, Republikanern und dem Weißen Haus.
Der demokratische Senator Ruben Gallego, einer der wichtigsten Verhandler, sagte beim SALT Symposium in Wyoming, man könne das Gesetz noch durchbringen, warnte aber vor einer erzwungenen Abstimmung, solange offene Punkte ungeklärt seien. Er verwies darauf, dass die Zusammenarbeit mit den Republikanern in vielen Fragen gut laufe und bereits Kompromissvorschläge ausgearbeitet worden seien.
Nach Gallegos Darstellung habe das Weiße Haus auf entsprechende Vorschläge teils gar nicht oder nur mit abgeschwächten Fassungen reagiert. Zuletzt wurde eine geplante Abstimmung in den September verschoben, weil sich keine Mehrheit abzeichnete. Für eine Verabschiedung sind 60 Stimmen nötig.
