Clarity Act: Im September könnte sich alles entscheiden
Der Clarity Act könnte im September im US Senat die nächste Hürde nehmen. Mehrheitsführer John Thune hat ein Cloture Verfahren beantragt, um eine Abstimmung darüber einzuleiten, ob sich der Senat mit dem Krypto Gesetz befassen soll. Nach der Sitzungspause könnte es ab dem 15. September dazu kommen.
Für das Verfahren sind 60 Stimmen nötig, weshalb die Republikaner auf Unterstützung aus den Reihen der Demokraten angewiesen sind. Eine erfolgreiche Abstimmung würde noch nicht über die Verabschiedung entscheiden, sondern zunächst nur darüber, ob der Gesetzentwurf im Senat beraten wird.
Vor der Augustpause hatten sich die Senatoren nicht auf einen gemeinsamen Entwurf geeinigt. Streit gibt es vor allem über Ethikvorschriften und Regeln für Stablecoin Rewards. Der Clarity Act soll einen bundesweiten regulatorischen Rahmen für digitale Assets schaffen und die Zuständigkeiten von SEC und CFTC klarer abgrenzen.
