Clarity Act gescheitert: Was das für den Markt bedeutet
Der Clarity Act ist im US Senat gescheitert. Die Abstimmung endete mit 49 zu 50 Stimmen und verfehlte damit die nötige Hürde von 60 Stimmen für eine weitere Behandlung des Gesetzentwurfs. Offen bleibt damit vorerst, welche Behörde in den USA künftig für Kryptowährungen zuständig sein soll.
Der Entwurf hätte dezentrale Token als digitale Rohstoffe eingeordnet und der Aufsichtsbehörde CFTC unterstellt. Zuletzt hatten die Republikaner eine überarbeitete Fassung mit mehr als 120 Änderungen vorgelegt, darunter eine Ethikvereinbarung für Präsident, Vizepräsident, Kongressmitglieder und Bundesrichter. Den Demokraten gingen diese Vorgaben nicht weit genug.
Eine erneute Beratung gilt wegen des engen Zeitplans als unwahrscheinlich. Das Repräsentantenhaus hat seine September Sitzungen gestrichen, der Senat geht ab dem 5. Oktober in die Wahlkampf Pause. An den Märkten fiel die Reaktion zunächst verhalten aus, weil das Scheitern bereits weitgehend erwartet worden war. Für Unternehmen und Investoren bleibt die Branche vorerst von behördlichen Vorgaben und Auslegungen abhängig.
