Bundesregierung hält Hormus Mandat bis Freitag für möglich
Die Bundesregierung hält ein Bundestagsmandat für einen möglichen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Straße von Hormus noch bis Freitag für erreichbar. Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille sagte, die Lage sei intern bereits vorbereitet worden und ein solches Mandat könne zügig beschlossen werden.
Hintergrund ist ein geplantes Abkommen zwischen dem Iran und den USA, das am Freitag unterzeichnet werden soll und unter anderem die Öffnung der Meerenge vorsieht. Für eine Beteiligung der Bundeswehr wäre jedoch die Zustimmung des Bundestags nötig.
Für den möglichen Einsatz sind bereits das Minenjagdboot Fulda und der Tender Mosel im östlichen Mittelmeer stationiert. Sie könnten das Einsatzgebiet in sieben bis zehn Tagen erreichen. Die Besatzungen führen dort Übungen durch und werden nach Angaben des Verteidigungsministeriums für verschiedene Entwicklungen vorbereitet. Auch Frankreich und Großbritannien setzen sich seit Langem für eine internationale Mission zur Absicherung der Schifffahrt ein.
