ASEAN und China: Die Grenzen der diplomatischen Einigung
Die ASEAN Staaten haben ihr Ziel aufgegeben, bereits während der philippinischen Präsidentschaft 2026 einen Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer mit China abzuschließen. Beim Gipfel in Manila erklärte Außenministerin Theresa Lazaro, dass zwar rund 80 Prozent des Textes ausgehandelt seien, die entscheidenden Streitfragen aber offen geblieben seien.
Im Zentrum steht die Frage, ob der Kodex rechtlich verbindlich sein soll und für welche Gebiete er gelten würde. Streit gibt es auch darüber, welche Vorfälle auf See erfasst werden sollen. China beansprucht mit seiner sogenannten Neun Striche Linie große Teile des Meeres, die Ansprüche überschneiden sich mit denen der Philippinen, Vietnams, Malaysias und Bruneis.
Experten verweisen zudem auf Spannungen innerhalb der ASEAN. Die Mitgliedstaaten verfolgen unterschiedliche Interessen, zudem können sie wegen des Konsensprinzips gemeinsame Positionen blockieren. Die Verhandlungen sollen 2027 unter singapurischem Vorsitz fortgesetzt werden.
