Abstimmung im EU Parlament: Weg frei für Handelsdeal mit den USA
Das EU Parlament hat mit großer Mehrheit für die Umsetzung des sogenannten Turnberry Deals mit den USA gestimmt. Mehr als zwei Drittel der abgegebenen Stimmen waren dafür. Geplant ist, dass die Einfuhrzölle auf US Industrieprodukte in die EU wegfallen, während auf die meisten EU Produkte, die in die USA gehen, 15 Prozent Zoll gelten sollen. Zudem soll die EU den Marktzugang für Agrarprodukte und Meeresfrüchte aus den USA erleichtern.
Der Deal soll die transatlantischen Handelsbeziehungen stabilisieren. Unterstützung kommt vor allem aus der Wirtschaft, Kritik unter anderem von der Fraktion Die Linke im EU Parlament. Die USA sind der wichtigste Handelspartner der EU. Im vergangenen Jahr exportierte die EU Waren im Wert von mehr als 550 Milliarden Euro in die USA.
Das Abkommen enthält Sicherheitsklauseln für den Fall, dass sich die USA nicht an ihre Zusagen halten. Außerdem läuft es Ende 2029 automatisch aus. Nun müssen noch die Mitgliedstaaten zustimmen, was als Formsache gilt.
