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Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Ruanda

Deutschland beteiligt sich an Plänen für ein gemeinsames Abschiebezentrum in Ruanda. Nach den Vorstellungen von Innenminister Alexander Dobrindt sollen dorthin Menschen gebracht werden, deren Asylverfahren in der EU gescheitert sind, die ausreisepflichtig sind und von ihren Herkunftsstaaten nicht wieder aufgenommen werden.

Das Vorhaben ist zunächst als Pilotprojekt für 100 Menschen gedacht und soll frühestens im Sommer kommenden Jahres konkreter werden. Dobrindt verweist darauf, dass sogenannte Rückkehr Zentren in Drittstaaten nach der Reform des EU Asylrechts möglich seien. Die Bundesregierung habe diese Reform mitgetragen.

In der SPD stößt der Plan auf Kritik. Die Abgeordnete Rasha Nasr warnt vor Abschiebungen in die von ihr als Diktatur bezeichnete Republik Ruanda und sieht dort Menschenrechte gefährdet. Auch Hilfsorganisationen äußern Bedenken. Der ruandische Innenminister Vincent Biruta sagte in Wien, sein Land wolle helfen, das globale Migrationsproblem zu bewältigen. Innenminister Dobrindt erwartet von dem Projekt auch eine abschreckende Wirkung.

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