Nachfolge des Bundespräsidenten: Steinmeier spricht sich für einen Politikprofi aus
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat sich mit Blick auf seine Nachfolge für eine Persönlichkeit mit Regierungserfahrung ausgesprochen. Er verwies darauf, dass die schwierige Regierungsbildung 2017 gezeigt habe, wie wichtig Kontakte in die Parteien seien, um Krisen bei der Bildung einer Regierung zu überwinden. Zugleich rechnet Steinmeier damit, dass künftige Regierungsbildungen ähnlich kompliziert werden könnten.
Steinmeier geht davon aus, dass wahrscheinlich erstmals eine Frau zu seiner Nachfolgerin gewählt wird. Seine zweite Amtszeit endet im Januar 2027, die Bundesversammlung wählt den neuen Bundespräsidenten am 30. Januar. Die schwarz rote Koalition will sich erst im Herbst auf einen Kandidaten festlegen.
Im ARD Interview äußerte sich Steinmeier außerdem zum Iran und nannte den Krieg unnötig. Das Abkommen von 2015 sei eine gute und detaillierte Regelung gewesen, deren Kündigung durch Donald Trump er bedauerte. Zu Reformen in Deutschland sagte Steinmeier, die Ausgangslage sei wegen stagnierender Wirtschaft und unsicherer Weltlage schwierig, der Sozialstaat bleibe aber nur bezahlbar, wenn die Wirtschaft funktioniere.
