SPD Fraktion erarbeitet neues Wirtschaftskonzept
Die SPD Fraktion hat ein neues Wirtschaftspapier vorgelegt, mit dem sie Deutschlands Wirtschaft aus der Krise führen will. Darin zieht sie eine kritische Bilanz und spricht davon, dass die Hausaufgaben zu lange nicht erledigt worden seien. Das Papier mit dem Titel „Deutschland modernisieren Ein neues Erfolgsmodell für Wachstum und Wohlstand“ soll noch vor der Sommerpause beschlossen werden.
Auf 18 Seiten entwirft die Fraktion eine Wirtschaftspolitik für das Jahr 2040. Deutschland solle dann nicht mehr einseitig vom Export abhängen, sondern stärker vom europäischen Binnenmarkt und vom Dienstleistungssektor profitieren. Zugleich will die SPD Unternehmen entlasten, die für eine faire Tarifbindung sorgen.
Auch beim Datenschutz setzt die Fraktion neue Akzente. Sie kritisiert eine Regulierungskultur, die Innovationen hemme und Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz einschränke. Stattdessen sollen Daten leichter verfügbar gemacht werden, auch über eine zentrale europäische Plattform. Zudem will die SPD in der Wissenschaft gezielter an militärischen Innovationen wie Satellitentechnologie forschen.
