IGH Urteil zu Myanmar könnte für Israel Folgen haben Kommentar
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IGH Urteil zu Myanmar könnte für Israel Folgen haben Kommentar

Der Internationale Gerichtshof hat Myanmar im Verfahren wegen des Völkermords an den Rohingya verurteilt. Es ist nach Angaben des Gerichts das erste Mal, dass ein Staat wegen Völkermordes verurteilt wird. Myanmar muss zudem umfangreiche Entschädigungsleistungen zahlen.

Das Urteil verweist auch auf die Pflichten aller Vertragsstaaten der Völkermordkonvention von 1948. Sie sind demnach verpflichtet, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um Völkermorde zu verhindern, und zwar nicht erst während eines laufenden Verbrechens, sondern bereits dann, wenn sich Hinweise darauf verdichten.

Für das Verfahren gegen Israel wegen des Vorwurfs des Völkermords in Gaza könnte das Urteil Folgen haben. Das Gericht in Den Haag setzt damit juristische Maßstäbe, die auch in anderen Fällen eine Rolle spielen können. In Deutschland erhält zugleich der Vorwurf neues Gewicht, mit Waffenlieferungen an Israel Beihilfe zu einem Völkermord zu leisten.

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