Gipfelerklärung ist pure Ironie: Trump hat sich etwas bei Vorbildern ausgedacht
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Gipfelerklärung ist pure Ironie: Trump hat sich etwas bei Vorbildern ausgedacht

US Präsident Donald Trump ist in Shenzhen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin und Chinas Präsident Xi Jinping zusammengekommen. Bei dem Treffen trat Trump gemeinsam mit den beiden autoritären Regierungschefs auf und sprach von einer neuen Richtung in der internationalen Politik. Zugleich wurde die Begegnung als vor allem symbolisch und inhaltsarm beschrieben.

In dem Zusammenhang ging es auch um eine von den drei Staaten vorgelegte Erklärung mit vier Punkten. Darin ist von Frieden, einer Reform der Vereinten Nationen, dem Verzicht auf Atomkrieg und der Stärkung staatlicher Souveränität die Rede. Zugleich wird auf gemeinsame Interessen der drei Machtzentren verwiesen, die sich gegen internationale Kontrolle richten.

Kritisiert wird, dass die Erklärung vor allem auf Selbstinszenierung setze und zentrale Fragen offenlasse. Der Text stellt Trump, Putin und Xi als Vertreter eines autoritären Politikstils dar, der internationale Regeln und Menschenrechte missachte.

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