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Abschiebezentren: Nach Ruanda auch Uganda?

Mehrere europäische Staaten haben mit Ruanda ein erstes Abkommen über einen sogenannten Return Hub vorgestellt. Ab 2027 sollen Asylsuchende, die in einem der beteiligten Länder gestrandet sind, nach Ruanda ausgeflogen werden. Ruandas Innenminister Vincent Biruta sprach von einer zweiten Chance für die Betroffenen und sagte, wer in dem Land bleibe, solle in die Kommunen integriert und mit Trainingsprogrammen auf Arbeit vorbereitet werden.

Ruanda verweist auf Erfahrungen mit einem früheren UNHCR Programm. Seit 2019 wurden nach Angaben des Textes rund 3000 Afrikaner aus Libyen dorthin gebracht, etwa 2600 von ihnen weiter in sichere Aufnahmeländer ausgeflogen. Kritiker sehen das Vorhaben jedoch skeptisch. Der ruandische Oppositionelle Frank Habineza lehnt es ab, Menschen gegen ihren Willen ins Land zu bringen. Human Rights Watch spricht von einer Preisgabe von Verantwortung und Menschlichkeit.

Auch Uganda steht als möglicher Partner im Raum. Das Land hat bereits Gespräche mit europäischen Staaten geführt, die Niederlande legten ihre Pläne jedoch auf Eis. Zugleich nahm Uganda erste Abschiebeflüge aus den USA auf. Nun sollen die Verhandlungen mit europäischen Partnern wieder vorangetrieben werden.

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