Abschiebezentren in Ruanda: Pläne, Kritik und Risiken
|

Abschiebezentren in Ruanda: Pläne, Kritik und Risiken

Deutschland hat sich gemeinsam mit Dänemark, den Niederlanden, Griechenland und Österreich auf der Ministerkonferenz in Wien auf ein erstes gemeinsames Abschiebezentrum im ostafrikanischen Ruanda verständigt. In den sogenannten Return Hubs sollen künftig abgelehnte Asylbewerber untergebracht werden, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden können. Weitere Zentren außerhalb der EU sind möglich.

Das erste Projekt in Ruanda soll als Pilotvorhaben mit rund 100 Menschen starten. Erste Abschiebungen sind für Frühjahr oder Sommer 2027 geplant. Die beteiligten Staaten wollen damit Rückführungen erleichtern und irreguläre Migration eindämmen. Zugleich hoffen Befürworter auf eine abschreckende Wirkung auf Migranten. In Deutschland gibt es nach Angaben des Völkerrechtlers Daniel Thym derzeit rund 240000 vollziehbar ausreisepflichtige Menschen.

Die Pläne stoßen auf deutliche Kritik. Menschenrechtsorganisationen und Kirchenverbände warnen vor willkürlicher Haft, Folter und möglichen Kinderrechtsverletzungen. Auch die rechtliche Grundlage ist umstritten. Nach der neuen EU Rückführungsverordnung sind solche Zentren zwar grundsätzlich möglich, Voraussetzung ist aber ein Abkommen, das Menschenrechtsstandards und Völkerrecht wahrt. In Ruanda wird zudem die politische Lage kritisch gesehen.

Zur Originalmeldung

Ähnliche Beiträge

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert