|

Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Ruanda

Deutschland will sich an einem Pilotprojekt für ein Abschiebezentrum in Ruanda beteiligen. Nach Plänen von Innenminister Alexander Dobrindt sollen dorthin Menschen gebracht werden, deren Asylverfahren in der EU gescheitert sind, die ausreisepflichtig sind und von ihren Herkunftsstaaten nicht zurückgenommen werden.

Der Plan stößt in der SPD auf Kritik. Die Abgeordnete Rasha Nasr verwies auf menschenrechtliche Bedenken und erklärte, die Initiative sei in der Koalition nicht abgesprochen worden. Dobrindt verweist dagegen darauf, dass Rückkehrzentren in Drittstaaten nach der Reform des EU Asylrechts vorgesehen seien und die Bundesregierung diese Reform mitgetragen habe.

Ruandas Innenminister Vincent Biruta sagte in Wien, sein Land wolle zur Bewältigung des globalen Migrationsproblems beitragen. Hilfsorganisationen in Deutschland sehen die Zusammenarbeit skeptisch. Auch der Völkerrechtler Daniel Thym rechnet mit Klagen und verweist darauf, dass Gerichte genau prüfen dürften, wen Deutschland nach Ruanda schicken könnte.

Zur Originalmeldung

Ähnliche Beiträge

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert