UN verhandeln über Regeln zum Einsatz autonomer Waffensysteme
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UN verhandeln über Regeln zum Einsatz autonomer Waffensysteme

In Genf verhandeln Vertreter aus fast 130 Staaten über internationale Regeln für autonome Waffensysteme. Im Zentrum steht die Frage, ob solche Systeme verboten oder zumindest klar begrenzt werden sollen. Befürworter verbindlicher Regeln warnen davor, die Entscheidung über Leben und Tod Maschinen zu überlassen.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz spricht sich nicht gegen alle Systeme aus, lehnt aber Waffen ab, die selbstständig gezielt Menschen auswählen und angreifen können. Als Grund nennt die Organisation auch die Schwierigkeit, in chaotischen Kriegssituationen zwischen Zivilisten und Kämpfern zu unterscheiden.

Deutschland unterstützt verbindliche Regeln, ebenso viele europäische Staaten. Gegen verpflichtende Vorgaben stellen sich unter anderem die USA, Russland und Israel. Nach Einschätzung des deutschen Botschafters Albrecht von Wittke dürfte dies die Gespräche erschweren, weil am Ende alle Beteiligten im Konsens zustimmen müssten.

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