Debatte in der Koalition über Steuer auf Umsätze durch KI
In der schwarz roten Koalition wird über eine Steuer auf Umsätze durch Künstliche Intelligenz diskutiert. Bundesfamilienministerin Karin Prien sprach sich dafür aus und verwies darauf, dass sich die Arbeitswelt durch KI verändere und dies auch für junge Menschen und ihre Berufslaufbahn Folgen haben könne.
Zuvor hatte bereits Bundesdigitalminister Karsten Wildberger eine solche Steuer befürwortet und dabei erwartete Jobverluste sowie grundlegende Umwälzungen in der Arbeitswelt genannt. Später betonte er aber, Deutschland solle zunächst die wirtschaftlichen Chancen der Technologie nutzen. Auch Wirtschaftsministerin Katherina Reiche äußerte sich zurückhaltend und sagte, KI solle erst eingeführt werden, bevor über eine Besteuerung gesprochen werde.
Die SPD zeigte sich grundsätzlich offen für eine gerechte Besteuerung der Profite. Konkrete Pläne gibt es in der Koalition bislang nicht. Auch aus den USA kommt Unterstützung für solche Überlegungen, unter anderem von Microsoft Gründer Bill Gates.
