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Steinmeier äußert sich in China überraschend deutlich

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat China in Peking dazu aufgerufen, gemeinsam die regelbasierte internationale Ordnung zu stärken und für Frieden sowie freien Welthandel einzutreten. In einer Rede an der Peking Universität mahnte er, Ungleichgewichte in den Wirtschaftsbeziehungen zwischen China, Deutschland und Europa abzubauen.

Steinmeier betonte, dass auch China ein Interesse an verlässlichen Regeln habe. Zugleich kritisierte er den schwierigen Zugang westlicher Unternehmen zum chinesischen Markt und staatlich subventionierte Exporte nach Europa. Wettbewerb sei nur auf Grundlage fairer und einheitlicher Regeln sinnvoll.

Der Bundespräsident forderte China außerdem auf, seiner Verantwortung als Weltmacht bei der Beendigung von Konflikten gerecht zu werden, unter anderem im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. Zudem sprach er über den Umgang mit Künstlicher Intelligenz und mahnte internationale Leitplanken an.

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