Sondierungen in Berlin: Linke, Grüne und SPD erzielen offenbar eine Einigung
Vier Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben Linke, Grüne und SPD bei ihren Sondierungen offenbar eine Einigung erzielt. Die Parteien wollen am Samstag um 17 Uhr im Haus der Statistik ein gemeinsames Pressestatement abgeben. DPA und AFP meldeten unter Berufung auf Parteikreise, dass eine Einigung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen erreicht wurde.
Bevor die Gespräche beginnen können, müssen die Parteigremien zustimmen. Die Grünen haben dafür einen kleinen Parteitag am Montag einberufen. Bei der SPD soll der Landesvorstand auf Basis des Sondierungspapiers entscheiden. Die Linke will am 31. Oktober einen Parteitag abhalten. Wenn alle drei Parteien zustimmen, könnten die Koalitionsgespräche Anfang November starten.
Die Verhandlungen waren zuletzt von Antisemitismusvorwürfen gegen einzelne Linken Mitglieder überschattet. Nun soll der gemeinsame Text zu diesem Thema Teil des Koalitionsvertrags werden, falls es dazu kommt.
