Aktuelle Stunde: Streit im Bundestag nach Wahl von AfD Landtagspräsident
|

Aktuelle Stunde: Streit im Bundestag nach Wahl von AfD Landtagspräsident

Im Bundestag hat eine von der Linksfraktion beantragte Aktuelle Stunde zum Umgang mit der AfD in Sachsen-Anhalt für einen heftigen Schlagabtausch gesorgt. Anlass war die Wahl des AfD Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Magdeburg. Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour musste die Debatte mehrfach beruhigen und drei Abgeordneten aus verschiedenen Parteien eine Rüge erteilen.

Linken Fraktionschefin Heidi Reichinnek warf der CDU vor, bei der Wahl mitgewirkt zu haben. Die Union sprach von unbelegten Vorwürfen und wies die Anschuldigungen zurück. Auch SPD und Grüne äußerten Kritik an Äußerungen von CDU Chef Friedrich Merz, der nach der Wahl von einer möglichen Täuschungsaktion gesprochen hatte. Die Debatte kreiste zudem um den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gegen die AfD und um die bevorstehende Wahl eines Ministerpräsidenten in Sachsen Anhalt im Dezember.

Zur Originalmeldung

Ähnliche Beiträge

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert