Steinmeiers Staatsbesuch in Frankreich in unruhigen Zeiten
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier reist vom 7. bis 9. Oktober zu einem Staatsbesuch nach Frankreich. Es ist der erste Besuch eines deutschen Staatsoberhaupts dort seit 2013. Damals war Joachim Gauck unter anderem in Oradour sur Glane, wo die Waffen SS 1944 ein Massaker an Zivilisten verübt hatte.
Der Besuch findet in einer politisch angespannten Lage statt. Deutschland und Frankreich stehen als Unterstützer der Ukraine unter dem Eindruck des Kriegs in Europa und sehen sich aus Sicht des Textes von Russland bedroht. Zugleich geraten in beiden Ländern EU freundliche Regierungen innenpolitisch unter Druck von rechts. In Deutschland liegt die AfD seit Monaten vorn, in Frankreich kann Präsident Emmanuel Macron im kommenden Frühjahr nicht erneut kandidieren, während Marine Le Pen gute Chancen auf das Amt zugeschrieben werden.
Hinzu kommen Belastungen im bilateralen Verhältnis, darunter gescheiterte Rüstungsprojekte und Differenzen bei Nahostfragen sowie bei der europäischen Finanzpolitik. Zugleich verweisen beide Seiten auf die enge Zusammenarbeit und auf den Ausbau des französischen Nuklearschutzes als mögliches gemeinsames Projekt.
