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Russland führt laut Geheimdiensten einen Schattenkrieg

Die Präsidenten von BND, Verfassungsschutz und Militärischem Abschirmdienst haben bei einer öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums vor einer wachsenden Bedrohung durch Russland gewarnt. BND-Chef Martin Jäger sprach von einem Schattenkrieg mit Sabotage, Cyberangriffen, Desinformation und Spionage. Nach seiner Einschätzung geht von Russland derzeit die direkteste und umfassendste Gefahr für Deutschland aus.

Sinan Selen vom Verfassungsschutz sagte, Russland setze auf Einschüchterung und Destabilisierung. Besonders im Fokus stünden Verkehrswege, militärische Infrastruktur und die Rüstungsindustrie. Zugleich warnten die Behörden vor einer stärkeren Zusammenarbeit russischer Dienste mit organisierter Kriminalität. Auch im Krieg gegen die Ukraine sehen sie eine gefährliche Entwicklung, weil Moskau den Druck auf das Land erhöhen und westliche Waffenlieferungen behindern wolle.

Neben Russland bleibt auch China ein Thema. Der Verfassungsschutz warnt vor Spionage über Forschung und Hochschulen sowie vor Risiken durch vernetzte Technologieprodukte. Beim Rechtsextremismus sehen die Dienste ebenfalls eine besorgniserregende Entwicklung.

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