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Wahl in Lettland: Partei von Andris Kulbergs gewinnt deutlich

Bei der Parlamentswahl in Lettland hat die Vereinigte Liste von Regierungschef Andris Kulbergs klar gewonnen. Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt die Mitte rechts Partei auf 41 der 100 Sitze im Parlament. Kulbergs kann damit seinen proeuropäischen Kurs und die Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine fortsetzen.

Für eine neue Regierung ist dennoch eine Koalition nötig, da bisherige Partner nicht alle wieder ins Parlament eingezogen sind. Die rechtskonservative Nationale Allianz erreicht elf Sitze, die gemäßigte Neue Einheit sieben. Der Bauern und Grünenbund scheiterte an der Fünf Prozent Hürde. Als mögliche Partner gelten nun die Progressiven mit neun Sitzen oder die populistische Partei Lettland Zuerst mit 17 Mandaten.

Die populistische Souveräne Macht zieht mit 14 Abgeordneten ins Parlament ein. Sie kritisiert die Militärhilfe für die Ukraine und höhere Verteidigungsausgaben. Kulbergs hatte erst im Mai die Regierungsverantwortung übernommen, nachdem die vorige Regierung nach Streit um Drohnenvorfälle zerbrochen war.

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