Berliner SPD will mit Linken und Grünen Sondierungsgespräche führen
|

Berliner SPD will mit Linken und Grünen Sondierungsgespräche führen

Die Berliner SPD will Sondierungsgespräche mit den Grünen und der Linkspartei führen. Der Landesvorstand der SPD beschloss dies nach rbb Informationen am Samstag. Zuvor hatten die Linken bei einem Sonderparteitag mit großer Mehrheit für Sondierungen mit Grünen und SPD gestimmt, die Grünen hatten bereits unter der Woche zugestimmt.

Die Bundesspitze der Grünen knüpfte die Gespräche an Bedingungen. Grünen Bundesvorsitzende Franziska Brantner sagte dem Spiegel, die Linkspartei dürfe in einer rot grün roten Regierung nicht das Innen oder Justizressort führen. Sie verwies dabei auf Kontakte einzelner Linken Politiker zu Menschen mit Verbindungen zur organisierten Kriminalität oder zu Hamas Unterstützern. Zudem lehnte Brantner die Forderung der Linken ab, den Verfassungsschutz und Teile der Polizei wenn möglich durch soziale Arbeit zu ersetzen. SPD Politiker Olaf Scholz erwartete von den Linken während der Koalitionsverhandlungen Kompromisse.

Zur Originalmeldung

Ähnliche Beiträge

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert