Wie kann die kritische Infrastruktur besser geschützt werden?
Mehr als 160 Sabotageverdachtsfälle gegen kritische Infrastruktur gab es in diesem Jahr bundesweit bereits. Betroffen waren unter anderem Stromanlagen in Brandenburg und Nordrhein Westfalen, der Leipziger Flughafen sowie ein Gelände eines Rüstungskonzerns in Bayern. Zu den kritischen Bereichen zählen Strom und Wasserversorgung, Verkehr, Gesundheit und IT.
Die Bundesregierung hat mit dem seit März geltenden KRITIS Dachgesetz den Schutz solcher Anlagen stärken wollen. Experten kritisieren jedoch, dass eine Verordnung zu den Zuständigkeiten fehlt. Nach Einschätzung von Johannes Rundfeldt von der Arbeitsgruppe Kritische Infrastrukturen ist das Gesetz deshalb bislang kaum wirksam. Das Bundesinnenministerium verweist darauf, dass die Betreiber grundsätzlich schon jetzt Maßnahmen ergreifen könnten.
Besonders bei der Wasserversorgung sehen Fachleute großen Nachholbedarf. Auch beim Schutz vor Drohnen gebe es Lücken, etwa an Flughäfen. Dort sind zwar Bundespolizei und teils die Bundeswehr zuständig, doch nicht überall gibt es Technik zur Abwehr. Als kurzfristige Maßnahme wird auch mehr Videoüberwachung diskutiert.
