Ukraine: Lassen sich Wahlen trotz Krieg organisieren?
In der Ukraine wird weiter über mögliche Wahlen trotz des Krieges diskutiert. Der frühere Verteidigungsminister Mychajlo Fjodorow rief zu einer Suche nach einem legalen, sicheren und realistischen Mechanismus auf, der Wahlen auch bei andauerndem Krieg ermöglichen könnte. Seit dem Ende der Amtszeit von Wolodymyr Selenskyj im Frühjahr 2024 werden immer wieder Forderungen nach Wahlen laut.
Gleichzeitig verbietet die ukrainische Verfassung Wahlen während des Kriegsrechts. Eine Mehrheit der Bevölkerung lehnt eine Abstimmung vor Kriegsende ab. Nach einer Umfrage des KIIS vom 20. Juli bis 3. August 2026 befürworteten 57 Prozent Wahlen erst nach Friedensabkommen und vollständigem Kriegsende, 15 Prozent eine sofortige Wahl und 23 Prozent eine Wahl nach einem Waffenstillstand und mit Sicherheitsgarantien.
Als zentrale Probleme gelten Sicherheitsrisiken, unklare Wählerdaten und die Lage von Millionen Binnenvertriebenen und Flüchtlingen. Auch elektronische Abstimmungen gelten derzeit als schwierig. Zudem fehlen bislang verbindliche Regeln für eine Wahl nach dem Krieg, obwohl daran seit 2023 gearbeitet wird.
