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Russisches Haus in Berlin: schließen oder belassen?

Das Russische Haus der Wissenschaft und Kultur in Berlin steht wegen möglicher Verbindungen zu russischen Geheimdiensten im Fokus. Die Bundesregierung prüft nach Angaben des Auswärtigen Amtes die völkervertragliche Grundlage der Einrichtung. Gleichzeitig verweist sie auf bestehende bilaterale Abkommen mit Russland, die eine einseitige Aufhebung erschweren.

Die Arbeit des Russischen Hauses ist durch ein Abkommen von 2013 geregelt, das auch das Goethe Institut in Moskau einbezieht. Es sieht vor, dass beide Staaten die Gebäude des jeweils anderen nicht ohne Zustimmung verkaufen oder Dritten vollständig überlassen dürfen. Zudem genießen die Gebäude, soweit sie hoheitlichen Zwecken dienen, Immunität vor Vollstreckungsmaßnahmen.

Auch das Kulturabkommen von 1992 gilt weiter. In Russland wurden jedoch mehrere deutsche Stiftungen als unerwünscht eingestuft, was direkte Kontakte stark erschwert. Das Goethe Institut musste seine Arbeit in Russland bereits 2023 deutlich zurückfahren. Der DAAD stellte seine Tätigkeit dort 2026 ein, vergibt Stipendien für Studierende in Deutschland aber weiter.

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