Russlands hybride Bedrohung: Was tun deutsche Geheimdienste?
Russland setzt nach Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden auf hybride Bedrohungen gegen Deutschland. Dazu zählen Sabotage, Spionage und Desinformation, mit denen die Bevölkerung verunsichert werden soll.
Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen fordert deshalb mehr Befugnisse für seinen Dienst. Er verwies auf schwer entschlüsselbare Kommunikation und Akteure, die unter Pseudonymen agieren. Innenminister Alexander Dobrindt hat Reformen angekündigt, auch aus dem Kanzleramt kommt Unterstützung. Dort wird die Arbeit von Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischem Abschirmdienst koordiniert.
Selen plädiert für mehr Online Überwachung, die Speicherung von IP Adressen und einen leichteren Austausch personenbezogener Daten zwischen Sicherheitsbehörden. Zugleich betonte er, Europa müsse unabhängiger von den USA werden und eigene IT Programme für Überwachung und Auswertung digitaler Kommunikation entwickeln. Fachleute sehen Deutschland wegen seiner zentralen Lage in Europa und in der NATO besonders im Visier. Besonders gefährdet gilt kritische Infrastruktur, darunter Bahnstrecken, Flughäfen sowie Wasser und Stromversorgung.
