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Türkei: Dialog mit der PKK: Ist Frieden in Sicht?

In Diyarbakır haben sich Menschenrechtler, Akademiker, Politiker und Bürger zu einer Konferenz über den Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der PKK getroffen. Veranstaltet wurde das Treffen von der Stadtverwaltung und dem Menschenrechtsverein IHD am Jahrestag der symbolischen Waffenniederlegung der PKK. IHD Vorsitzender Cihan Aydın schlug vor, den 11. Juli als offiziellen Friedenstag einzuführen.

Aydın forderte eine Lösung für alle Betroffenen, darunter PKK Mitglieder, politische Gefangene und Kurden in der Diaspora. Auch die Zukunft des seit 1999 inhaftierten PKK Führers Abdullah Öcalan müsse geregelt werden. Öcalan gilt inzwischen als zentrale Figur des Prozesses und hatte im Februar 2025 die PKK aus der Haft zur Waffenniederlegung und Auflösung aufgerufen.

Nach dem Aufruf setzte das türkische Parlament eine Kommission ein, die rund 140 Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft anhörte. Auf Grundlage des Berichts arbeitet die Regierung an einem gesetzlichen Rahmen. Die kurdische Seite verlangt Änderungen im Anti Terror und Strafrecht, die Freilassung Öcalans und weiterer politischer Gefangener sowie eine Lösung für abgesetzte kurdische Bürgermeister.

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